Die Polizei als innovativer Öffentlichkeitsarbeiter
Was die Medien durch die bayerische Polizeistrukturreform "verlieren" und gewinnen

(Würzburg - April 2009) - Beim "Beamten-Mikado" verliert bekanntlich der, der sich zuerst bewegt. Dass im richtigen Beamtenleben dagegen derjenige gewinnt, der sich regt, beweist sich im Polizeipräsidium Unterfranken. Es ist zuständig für über 1,3 Millionen Einwohner auf einer Fläche von 8.531 Quadratkilometern. Knapp 2.500 Polizeibeamte betreuen fast 6.000 Kilometer Straßennetz (davon allein 370 Kilometer BAB) und 300 Kilometer Wasserstraßen. Doch dass dem in Würzburg beheimateten Präsidium in der aktuellen Strukturreform der bayerischen Polizei eine Vorreiterrolle zukommt, wissen oft nur Insider.

"Mehr Beamte vom Schreibtisch auf die Straße!", hieß 2004/2005 die plakative Forderung der bayerischen Politik, was in Polizeikreisen auch schon mal als heraufziehendes Verwaltungs-Unwetter aus München gedeutet wurde, erinnerte sich Polizeipräsident Helmut Koch. Er und sein Stab entschieden sich damals gegen eine mögliche Stillhaltetaktik und setzten sich an die Spitze der Reform. Man wollte das Unausweichliche selbst gestalten und nicht "Opfer" sein. Das gelang. Das "Pilotprojekt Unterfranken" ist seither Sinnbild der sich vollziehenden bayerischen Polizeistrukturreform. Zum 1. Juni 2009 wurde das Polizeipräsidium Niederbayern/Oberpfalz in das Polizeipräsidium Oberpfalz mit Sitz in Regensburg und das Polizeipräsidium Niederbayern mit Sitz in Straubing geteilt, und den Reform-Schlusspunkt werden Ende 2009 die Oberfranken setzen. Die für ganz Unterfranken zuständige Einsatzzentrale in Würzburg (ähnliche Zentralen gibt es bzw. entstehen bayernweit) ging bereits 2005 in Betrieb und ist eine der modernsten in Europa mit ca. 25.000 eingehenden Notrufen monatlich, wie Pressesprecher Karl-Heinz Henneberger informierte.

Neben Synergiegewinnen, die sich intern u.a. aus veränderten Dienstpostenbewertungen und neuen Verwaltungsabläufen errechnen, gibt es eine entscheidende Neuerung, die bleibende Wirkung auf die Medien hat. Überall in Bayern ist die Ebene der Polizeidirektionen aus den regionalen Polizeistrukturen verschwunden bzw. verschwindet.

Bisherige lokale Ansprechpartner der Medien gehen damit automatisch "verloren". Doch der Frust über diesen "Verlust" dürfte sich in Grenzen halten, auch weil, wie beispielsweise in Unterfranken, Medienvertreter ihre bisherigen Gesprächspartner u.a. als Pressesprecher in den Pressestellen der jeweiligen Präsidien wieder finden. Hinzu kommt, dass die Medien infotechnisch zu den Gewinnern der Polizeistrukturreform gehören. Denn durch die Zentralisierung der Pressearbeit auf Präsidiumsebene erhöht sich die Qualität der polizeilichen Presseinformationen. Manch isolierte lokale Ereignisse lassen sich beim Abgleich mit regionalen und überregionalen polizeilichen Lageanalysen viel besser von der Bedeutung her bewerten.

Darüber hinaus wird der Informationsfluss von der Polizei zu den Medien schneller. In Unterfranken arbeitet die Pressestelle beispielsweise erfolgreich mit so genannten MedienSofortInfos (MSI), die per SMS an Redaktionen überregionaler Medien, Lokalredaktionen und auch freie Journalisten verschickt werden. Auch ist eine frühzeitige Informationsabfrage zu jeder Tages- und Nachtzeit via Bereitschaftshandys der Pressestellenmitarbeiter gewährleistet, so dass Informationen speziell bei herausragenden und besonders öffentlichkeitswirksamen Ereignissen schnell die Medien - in Abstimmung mit den örtlichen Polizeidienststellen - erreichen. Jeden Monat werden so ca. 700 telefonische Presseanfragen beantwortet, ca. 35 "O-Töne" (Telefoninterviews) für Radiosender und etwa 15 mal vor laufenden Fernsehkameras gegeben. Hinzu kommen bis zu 150 Presseinformationen sowie die Sichtung von bis zu 600 Presseberichten polizeilicher Dienststellen, die für das Info-Angebot im Internet aufbereitet werden. Und, was neu ist: Zunehmend werden von der Würzburger Pressestelle auch Internet-Portale mit Informationen bedient.

Polizeiliche Pressearbeit setzt auf Professionalität und gegenseitige Fairness. So erwarten die Öffentlichkeitsarbeiter der Polizei von ihren Kollegen "auf der anderen Seite" nicht nur einen verantwortungsvollen Umgang mit sensiblen Daten, Informationen und Einschätzungen, sondern dass Journalisten das Pressegesetz in seiner Gänze respektieren. Denn neben dem Recht auf Auskunft, das Medienvertretern zusteht, gibt es auch eine Pflicht zu wahrheitsgemäßer Berichterstattung sowie ein Recht auf Auskunftsverweigerung seitens der Polizei wenn eine Verschwiegenheitspflicht besteht.